Die Wetterauer Bundestagsabgeordnete Natalie Pawlik (SPD) besuchte im Rahmen ihrer Antrittsbesuche Bürgermeister Michael Merle (SPD) im Butzbacher Rathaus. Im gemeinsamen Austausch über aktuellen Herausforderungen und Projekte standen insbesondere der bezahlbare Wohnraum und das Mobilitätskonzept im Fokus. Auch die erfolgreiche Sanierung der Butzbacher Schwimmbäder, der Shuttlebus zum Schrenzerbad sowie die Innenstadtförderung waren Themen des Treffens.
Eine Herausforderung, die Bürgermeister Merle besonders beschäftigt, ist der Wohnungsbestand bei den städtischen Gesellschaften. Dieser müsse im Blick behalten und Sanierungsbedarf zügig nachgeholt werden. Gleichzeitig sei es aber auch wichtig, dass nicht nur Wohnungen für den sozialen Wohnungsbau geschaffen werden, sondern auch Wohnungen für niedrige und mittlere Einkommen. Nachdem im Jahr 2020 in einem der Hochhäuser in Butzbach-Degerfeld ein Brand ausbrach, mussten 27 Mietparteien vorerst eine neue Wohnung finden. Natürlich sind wir als Kommune bei einer solchen Extremsituation für die Betroffenen gefragt. Wir sind bestrebt, den teilweise vorhandenen Sanierungsrückstand bei den kommunalen Wohnungen Schritt für Schritt in den Griff zu bekommen“, schildert Merle die Zielsetzungen für den kommunalen Wohnungsbestand.
Der Austausch über die Anliegen und Probleme der Kommunen ist der direkt gewählten Wetterauer Bundestagsabgeordneten Pawlik sehr wichtig, um den Bedürfnissen der Kommunen im Bundestag eine starke Stimme geben zu können. „Kommunaler Wohnungsbau und das Schaffen von bezahlbarem Wohnraum sind wichtige Anliegen. Sie sind maßgeblich dafür, dass sich die Bürgerinnen und Bürger bei uns wohl fühlen. Die Wetterau ist bekannt für ihre schöne Landschaft, ihre attraktiven Kommunen und die gute Anbindung in das Rhein-Main-Gebiet. Das hat einen maßgeblichen Einfluss auf unseren Wohnungsmarkt. Im Koalitionsvertrag haben wir festgehalten, den Bau von Wohnungen, auch von sozialem Wohnungsbau, massiv zu erhöhen. Damit wir auch in der Wetterau von den Vorhaben des Bauministeriums profitieren, ist mir eine enge Rückkopplung an die Kommunen meines Wahlkreises wichtig, um Bedarfe aus der Wetterau in Berlin weitergeben zu können“, erklärt Pawlik.
Ein weiteres Ziel der Kommune sei der barrierefreie Ausbau des Bahnhofgeländes bis Ende 2027. „Ich kenne Menschen mit Behinderung, die über Gießen fahren mussten, um nach Friedberg zu kommen, weil unser Bahnhof nicht barrierefrei ist. Das ist nicht akzeptabel“, erklärt der Bürgermeister. „Wenn wir eine Mobilitätswende erreichen wollen, müssen wir an der Attraktivität unseres Angebots arbeiten. Viele Menschen würden gerne mit Bus und Bahn fahren. Dieser Wunsch scheitert aber oft an der Realität: Eine schlechte Anbindung oder fehlende Barrierefreiheit sorgen dafür, dass das Auto genutzt wird anstatt der ÖPNV. Ich will daran mitarbeiten, dies zu ändern!“, so Merle. Einig waren sich die beiden Gesprächspartner beim Thema 9 Euro-Ticket. „Die Vergünstigungen für die Nutzung des Öffentlichen Nahverkehrs sind wertvoll und wichtig. Sie haben viele Menschen in ganz Deutschland dazu motiviert, das Auto stehen zu lassen und stattdessen mit Bus und Bahn zum Ziel zu gelangen. Das ist ein Erfolg auf ganzer Linie! Wir sollten uns aber nicht nur auf die Preise bei Bus und Bahn konzentrieren. Denn ohne einen flächendeckenden Ausbau des Nahverkehrs, gerade im ländlichen Raum, bleibt das Auto die einzige wirkliche Alternative. Hier müssen auch wir in der Politik auf allen Ebenen ansetzen“, erläutert Pawlik.
Gespannt verfolgen der Bürgermeister und die Bundestagsabgeordnete zudem das geplante Demokratiefördergesetz auf Bundesebene sowie die weitere Unterstützung der Stadt Butzbach durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“, welches Extremismus-Prävention und die Förderung von zivilgesellschaftlichem Engagement zum Ziel hat.
Zum Abschluss des Gesprächs war noch Zeit für einen kurzen Spaziergang zur Stadtmauer und zum Hexenturm. Die Stadt Butzbach wurde 2019 in das Förderprogramm „Lebendige Zentren“ mit ihrer Innenstadt als Förderstandort aufgenommen. Dabei erfolgt die Umsetzung des Programms auf einem im ersten Schritt zu erarbeitenden Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts, kurz ISEK. „Auf Grundlage des ISEK steht bei uns die Innenstadtentwicklung im Fokus“, erläutert Merle „Und dazu gehören natürlich auch unsere Stadtmauer mit dem dazugehörigen Hexenturm und dem sogenannten Hexenplatz. Wir wollen den Bereich wieder erlebbar und mit Hilfe der Förderung auch den Hexenturms endlich wieder für die Öffentlichkeit zugänglich machen.“ „Butzbach ist eine wunderschöne Stadt, mit ihrem mittelalterlich geprägten Stadtkern und den gut erhaltenen Resten der Stadtmauer. Es ist wichtig, dass wir diese wertvollen Schätze und das wichtige Kulturgut erhalten“, so Natalie Pawlik abschließend.