Zu Beginn dieser Woche fand die hybride Konferenz für Interessensvertretungen der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin statt. Auf Einladung der direkt gewählten Wetterauer Bundestagsabgeordneten Natalie Pawlik nahm auch der Betriebsratsvorsitzende von Fresenius Kabi, Holger Michel, an der Konferenz teil.
„Betriebs- und Personalräte sind unverzichtbar. Sie setzen sich für die Belange ihrer Kolleginnen und Kollegen ein, streiten für bessere Arbeitsbedingungen mit dem Arbeitgeber und sorgen dafür, dass die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gestärkt werden. Außerdem stellen sie oft eine wichtige Schnittstelle zwischen Betrieb, Gewerkschaft sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern dar. Die Arbeit von Betriebs- und Personalräten kann nicht hoch genug geschätzt werden! Daher war es mir eine große Freude, mich mit über 200 von ihnen in Präsenz und fast genau so vielen digital zugeschaltet auszutauschen und die entscheidenden Fragen der Arbeitswelt zu diskutieren“, berichtet Pawlik im Anschluss an die Konferenz.
Die Konferenz für Interessensvertretungen der SPD-Bundestagsfraktion ist ein wiederkehrendes Format, das nun zum 24. Mal stattfand. Die diesjährige Konferenz stand unter dem Motto „Sozialer Zusammenhalt in Betrieb und Gesellschaft“.
Dabei wurden die aktuellen Herausforderungen durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und die damit verbundenen Preissteigerungen ebenso debattiert wie die zentralen Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion. In Arbeitsgruppen konnte ein Austausch zu Weiterbildung, betrieblicher Mitbestimmung und Schwerbehindertenrecht stattfinden.
Pawlik gestaltete in der Arbeitsgruppe zu „Weiterbildung“ den inhaltlichen Input stellvertretend für die SPD-Bundestagsfraktion. In diesem Rahmen zeigte sie die großen Vorhaben auf, die die SPD in den Koalitionsvertrag hineinverhandelt hat und die in den nächsten Jahren umgesetzt werden. Ihr Vortrag wurde von Jan Krüger, Abteilungsleiter Bildungspolitik und Bildungsarbeit beim DGB Bundesvorstand, und Heike Bettermann, Chefin der Dortmunder Bundesagentur für Arbeit, durch ihre jeweiligen Perspektiven ergänzt. Die Moderation des Workshops übernahm der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Jens Peick. Über 100 Betriebsräte nahmen digital und in Präsenz an diesem Workshop teil.
„Der Schwerpunkt auf Weiterbildung und Qualifizierung, der in dieser Koalition gelegt wurde, ist mir ein Herzensanliegen. Besonders vielversprechend finde ich die Weiterentwicklung der Bundesagentur für Arbeit zu einer Bundesagentur für Qualifizierung und Arbeit. Das Ziel des Vorhabens ist es, die vielfältigen Angebote für Weiterbildung und Qualifizierung zu bündeln, in direkter Zusammenarbeit mit den örtlichen Betrieben die individuelle Beratung zu stärken und mehr Menschen den Zugang zu passenden Weiterbildungs- und Qualifizierungsangeboten zu erleichtern.
Gemeinsam mit den vielen Weiterbildungsinstrumenten wie zum Beispiel der Bildungs(-teil-)zeit, dem Aufstiegs-BAföG, Qualifizierungsgeld für Unternehmen sowie Weiterbildungsgeld für Leistungsbezieherinnen und Leistungsbezieher, die wir im Koalitionsvertrag festgeschrieben haben, wollen wir dafür sorgen, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von heute eine Chance auf dem Arbeitsmarkt von morgen haben. Der Austausch mit den Betriebsrätinnen und Betriebsräten war besonders spannend, da sie Aspekte aufgezeigt haben, die im betrieblichen Alltag eine große Rolle spielen und daher mit in die Gesetzgebungsverfahren aufgenommen werden sollten. Dafür bin ich sehr dankbar“, resümiert Pawlik die Arbeit in ihrem Workshop.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich richtete ebenso das Wort an alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, wie der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange für Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel und die neue DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi. Großen Beifall gab es für die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro zum 1. Oktober.
Die Konferenz ist ein zentraler Bestandteil in der Zusammenarbeit zwischen den Interessensvertretungen innerhalb der Betriebe und den politischen Entscheidungsträgern in Berlin. Gesetzesvorhaben und -anpassungen erfordern den engen Austausch über die Bedürfnisse an den Arbeitsplätzen. Die Konferenz ist daher nicht nur als Dank an Interessensvertretungen zu verstehen, die sich tagtäglich für die Belange ihrer Kolleginnen und Kollegen einsetzen, sondern dient auch als Frühwarnsystem für aktuelle Probleme und Herausforderungen.
„Die Betriebs- und Personalräte meines Workshops und ich waren uns einig: Unsere Arbeitswelt steht vor großen Herausforderungen. Diesen Herausforderungen müssen wir als Politik und Praxis gemeinsam begegnen und den Wandel im Sinne der Menschen gestalten. Dafür ist mir der Austausch mit den Gewerkschaften, den Personal- und Betriebsräten sowie den handelnden Akteuren und Betrieben vor Ort besonders wichtig. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit und die viele Gespräche, die noch folgen werden“, schließt Pawlik.